Suchergebnisse

Les élections allemandes de septembre vont longuement figer la politique étrangère de Berlin et ses choix en termes de défense. La mise sur pied vraisemblable d'une coalition va peser sur les projets à conduire alors même que l'Europe a besoin d'un engagement fondé de la part de la première puissance économique de l'Union.

Die Nato ist mehrfach gefordert: von außen durch die externen Sicherheitsbedrohungen im Osten und Süden; von innen durch Spannungen unter den Alliierten (vor allem transatlantisch) sowie durch die unzureichende Ausstattung der meisten europäischen Streitkräfte. 2014 hat die Nato einen umfassenden Anpassungsprozess eingeleitet, um ihre Aufgaben als Verteidigungsbündnis unter veränderten Rahmenbedingungen wahrnehmen zu können. Trotz Fortschritten besteht Nachholbedarf (z.B. bei Readiness) und existiert Konfliktpotential (z.B. Russland). Die USA spielen eine Schlüsselrolle für die Handlungsfähigkeit der Nato: Ohne ihre politischen, konventionellen und nuklearen Beiträge sind bis auf Weiteres weder eine glaubwürdige Abschreckung noch die militärische Verteidigung Europas möglich. Eine eigenständige Handlungsfähigkeit der Europäer im Verteidigungssektor, ob bewusst angestrebt oder aufgrund transatlantischer Veränderungen erzwungenermaßen akzeptiert, ist kurzfristig ohne die USA nicht zu erreichen. Es liegt im Interesse Deutschlands, die politischen und militärischen Funktionen der Allianz langfristig zu sichern und eine Schwächung oder gar Auflösung zu verhindern. Angesichts der Veränderungen in der US-Politik müssen die europäischen Alliierten aber über eine künftige Form der Nato und der europäischen Verteidigung nachdenken, an der die USA in geringerem Maße beteiligt sind. Zu empfehlen ist ein Doppelansatz: eine Stärkung des europäischen Pfeilers in der Allianz bei gleichzeitigem Bemühen, die transatlantischen Beziehungen zu stabilisieren und die US-Zusagen für Europas Verteidigung langfristig zu sichern.

Aktuell scheinen sich die transatlantischen Partner zu entfremden. Eine Gefahr für die Zukunft des Bündnisses geht dabei nicht nur von den USA, sondern auch von den europäischen Staaten aus. Es gilt, über eine konzeptionelle Neuausrichtung der europäischen Verteidigung nachzudenken. (APuZ)

Am 11./12. Juli 2018 treffen sich die Staats- und Regierungschef der Nato-Staaten in Brüssel. Die klassische Funktion solcher Treffen besteht darin, mittels eines Beschlusses auf höchster politischer Ebene Fortschritte bei oft langfristigen Vorhaben zu erreichen, Arbeitspläne bis zum nächsten Gipfel zu vereinbaren und Solidarität zu demonstrieren. Diesmal könnte das anders sein. Zwar wurden Entscheidungen vorbereitet, etwa um die 2014 beschlossene Refokussierung auf Bündnisverteidigung fortzusetzen. Doch öffentlich ausgetragene Konflikte unter Alliierten drohen den Gipfel zu überschatten und das höchste Gut der Nato zu unterminieren: die politische Einheit. Sie ist Voraussetzung für die politische und militärische Handlungsfähigkeit der Allianz. Deutschland wird mehr Einfluss auf die Bemühungen haben, die herrschenden Spannungen einzuhegen, wenn seine Beiträge glaubwürdiger werden: Dazu müsste es die Bedeutung der Nato und die eigene Rolle klarer begründen und dies durch eine Erhöhung des Verteidigungsetats bekräftigen.

Unter dem Begriff "Hybrid Warfare" werden zurzeit die unterschiedlichen Taktiken diskutiert, mit denen Russland die Ukraine destabilisiert. NATO und EU sehen darin eine neue Kriegsform und leiten besonderen Handlungsdruck ab. (Europäische Sicherheit & Technik / SWP)

In reaction to the Ukraine crisis, NATO allies decided at the September 2014 Summit in Wales on the most fundamental military adaptation of the Alliance since the end of the Cold War. The objective is a large scale reinforcement and reorganisation of defence capabilities. Collective defence has thereby been reinstated as the core task of NATO, requiring considerable political, military and financial input from all Allies. The focus of attention is, however, on Germany. First, Germany played a considerable part in shaping the Wales decisions. Second, the partners expect Germany to bear a substantial military and financial burden because of its economic strength. Third, Berlin placed itself under pressure to promote defence cooperation when it launched the framework nation concept in 2013. (SWP Comments)

Auf dem Gipfel in Wales im September 2014 haben die Nato-Staaten als Reaktion auf die Ukraine-Krise die tiefgreifendste militärische Anpassung der Allianz seit dem Ende des Kalten Krieges beschlossen. Ziel ist eine umfangreiche Stärkung und Anpassung der Verteidigungsfähigkeiten. Damit wird Bündnisverteidigung wieder zur Kernaufgabe der Nato. Dies fordert von sämtlichen Alliierten erhebliche politische, militärische und finanzielle Anstrengungen, doch im Zentrum der Aufmerksamkeit steht Deutschland. Erstens hat es die Wales-Beschlüsse maßgeblich mitgestaltet. Zweitens erwarten die Partner, dass es aufgrund seiner wirtschaftlichen Stärke mehr militärische und finanzielle Lasten trägt. Drittens hat sich Berlin mit dem Rahmennationenkonzept selbst unter Druck gesetzt, die Verteidigungskooperation voranzubringen. (SWP-Aktuell)

Im September 2014 wird in Wales der nächste Nato-Gipfel stattfinden. Ursprünglich wollten die Staats- und Regierungschefs dort über die Zukunft des Bündnisses nach dem letzten großen Einsatz - der Afghanistan-Mission - beraten. Doch mittlerweile hat die Ukraine-Krise die Sicherheitsparameter für Europa verändert. Daher werden nun die Folgen dieses Konflikts für das Bündnis zentrale Themen des Gipfels sein. Die Allianz muss die politischen und militärischen Ad-hoc-Maßnahmen, die sie seit Beginn der Krise getroffen hat, in eine langfristige, belastbare Strategie überführen. Das wird auch die bereits bekannten Fragen über die Zukunft der Nato beeinflussen - etwa welche Aufgaben sie in Zukunft mit welchen Fähigkeiten wahrnehmen will und wie die transatlantische Lastenverteilung gestaltet werden soll. (SWP-Aktuell)

Im Strategischen Konzept von 2010 hatte sich die NATO drei Aufgaben verordnet: Kollektive Verteidigung, Krisenmanagement, Kooperative Sicherheit. In der Realität aber dominierte in den vergangenen Jahren das Krisenmanagement. Insbesondere der Einsatz in Afghanistan prägte das strategische Denken in der Allianz und die Entscheidungen darüber, wie die NATO-Staaten ihre Soldaten ausrüsten und ausbilden. (Europäische Sicherheit & Technik / SWP)

Das Kräfteverhältnis in der Nato verändert sich, weil die transatlantischen Partner USA und Kanada ihr Interesse an Europa zusehends verlieren. Die USA verlagern ihre Prio-ritäten zunehmend nach Asien und wollen ihre militärische und politische Führungs-rolle in der Nato neu definieren. Die europäischen Verbündeten stehen damit vor der Herausforderung, mehr politische und militärische Verantwortung zu übernehmen. Diese Herausforderung kommt für die Europäer jedoch zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt: Fast alle haben ihre Verteidigungshaushalte in den letzten Jahren stark reduziert. Zudem hegen sie unterschiedliche Vorstellungen von den Zielen, Mitteln und Partnern in der Verteidigungspolitik. Wenn die Europäer die Nato erhalten wollen, dann sollten sie die sich abzeichnende Europäisierung aktiv gestalten. Dies erfordert einerseits, auf politisch-strategischer Ebene zu klären, warum die Europäer die Nato bewahren und für welche Ziele sie die Allianz politisch und militärisch einsetzen wollen. Andererseits gilt es, militärische Handlungsfähigkeit zu gewährleisten